Baurecht nutzen
Damit unsere Innenstädte auch in Zukunft lebendige Orte des Austausches, der Lebensfreunde und des Miteinanders bleiben, hat Staatsministerin Kerstin Schreyer den Runden Tisch Innenstädte beleben initiiert. Bei diesem entwickeln Vertreter aus Politik, Kommunen, Wirtschaft und Kultur Lösungen, wie wir unsere Innenstädte kurzfristig und langfristig stärken können. Die Bayerischen Städte und Gemeinden sind durch die Kommunalen Spitzenverbände vertreten.
Die bisherigen Rückmeldungen aus dem Runden Tisch zeigen, dass viele Kommunen, sobald es das Infektionsgeschehen zulässt, die Städte neu beleben möchten. Die Menschen sollen durch Aktionen wieder Lust auf die Stadt bekommen. Oft wurde die Frage gestellt, ob hierfür Änderungen des geltenden Rechtsrahmens nötig sind. Hierzu lässt sich sagen: Bereits der flexible Vollzug des vorhandenen Rechtsrahmens ist vollkommen ausreichend, um tolle Veranstaltungen oder kreative Zwischennutzungen zu ermöglichen. Hier ist natürlich das aktuelle Infektionsgeschehen zu beachten.