Neues Gesetz soll Radverkehr in Bayern weiter stärken

München, 24. Januar 2023. Mehr Mobilität mit dem Fahrrad heißt mehr Lebensqualität in der Stadt und auf dem Land. Darum setzt sich die Bayerische Staatsregierung gemeinsam mit den Kommunen dafür ein, dass noch mehr Menschen mit dem Rad fahren. Heute hat sich der Ministerrat dazu mit dem geplanten bayerischen Radgesetz befasst, mit dem wir den klima- und umweltschonenden Radverkehr im Freistaat weiter massiv stärken wollen.

Ziele des neuen Gesetzes

• Die Fahrradinfrastruktur soll weiter ausgebaut werden, um das Rad noch stärker in den Alltagsverkehr zu integrieren und gleichzeitig Fahrradfahrerinnen und -fahrer zu schützen.
• Kein Verkehrsmittel soll gegen ein anderes ausgespielt werden. Das Rad ist auch im Verbund stark. Diese Stärke wird gezielt unterstützt.
• In Summe wird dies zu weniger Schadstoffemissionen, zu weniger Lärm, zu mehr Klimaschutz und Lebensqualität in den bayerischen Kommunen führen.

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr beginnt jetzt mit der Erarbeitung eines Gesetzentwurfs. Der Landtag wird darüber beschließen. „Ich bin davon überzeugt, dass wir mit dem neuen Gesetz einen ganz starken Aufschlag machen, der das Radlland Bayern weiter stärken wird“, sagte Verkehrsminister Christian Bernreiter.

So sollen unter anderem bis 2030 gemeinsam mit den Kommunen insgesamt 1.500 Kilometer neue Radwege in Bayern gebaut werden. Zudem will der Freistaat die Fahrradmitnahme in S-Bahnen und im Regionalverkehr vergünstigen. Darüber hinaus ist es beabsichtigt, einen Härtefallfonds insbesondere für Radunfälle zu schaffen und die Rechtsstellung des Fahrrads zu verbessern.