Aktuelle Meldungen
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25.04.2024
Sitzung des Bundesrates am 26. April 2024: Schienenlärmschutz und Bautätigkeitsstatistiken
In der Sitzung am 26. April 2024 befasst sich der Bundesrat u.a. mit einem Gesetzentwurf zum Schienenlärmschutz - das bestehende Gesetz soll an überlagerndes EU-Recht angepasst werden. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Änderung des Hochbaustatistikgesetzes.
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12.04.2024
Sustainable Bavaria - Nachhaltig bauen, Kosten senken
„Nachhaltiges Bauen und Kostensenkungen – Ein Spannungsverhältnis?“ – Unter diesem Motto hat Bayerns Bauminister Christian Bernreiter Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis zu einem Parlamentarischen Abend in Berlin geladen.
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11.04.2024
Letter of Intent zur Magnetschwebebahn Nürnberg unterzeichnet
Einigung auf die nächsten Schritte einer Magnetschwebebahn für Nürnberg: Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König und Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter haben einen Letter of Intent zum weiteren Vorgehen unterzeichnet.
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08.04.2024
Vorfahrt für Blaulicht und automatische Grünphase: Freistaat erprobt "Ampel der Zukunft"
Im niederbayerischen Essenbach wird derzeit die "Ampel der Zukunft" getestet, bei der neue Technologien zum Einsatz kommen, die sowohl Autos und Lastwagen als auch dem Fuß- und Radverkehr dienen: zum Beispiel Blaulichtpriorisierung für Einsatzfahrzeuge oder Grünzeitprognosen für den Radverkehr.
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21.03.2024
Sitzung des Bundesrates am 22. März 2024: Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses zum Wachstumschancengesetz, Investitionen in das Schienennetz sowie Erweiterung des Warnauftrags des Deutschen Wetterdienstes
In seiner Sitzung am 22. März 2024 berät der Bundesrat u.a. über den Einigungsvorschlag zum Wachstumschancengesetz, über die Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes und über die Änderung des Deutschen-Wetterdienst-Gesetzes.
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